Unsere Positionen
Eine starke, ausgerüstete und geübte Miliz ist entscheidend für die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und damit für die äußere Sicherheit der Republik Österreich.
Landesverteidigung ist Gemeinschaftsaufgabe!
Dafür stehen wir
Der MILIZVERBAND ÖSTERREICH spricht sich für die rasche Reaktivierung der Milizübungspflicht im Sinne des Österreichischen Bundesheeres und des verfassungsrechtlich gebotenen Milizsystems aus, damit das gesamte Bundesheer vollständig einsatzbereit sein kann, wenn es wirklich gebraucht wird.
Nur der Aufbauplan 2032+ mit einer starken, voll ausgerüsteten und geübten Miliz wird eine effektive Landesverteidigung mit Abschreckungswirkung gewährleisten können.
Unsere Verfassung sieht Landesverteidigung als solidarische Aufgabe der Gesellschaft vor: Miliz-Soldaten sind Staatsbürger in Uniform.
Situation Miliz
Das Österreichische Bundesheer ist gemäß Bundesverfassung grundsätzlich als Milizsystem einzurichten (relativ kurzer Grundwehrdienst, danach regelmäßige Wiederholungsübungen).
Das Bundesheer hat im Einsatz eine Gesamt-Sollstärke von 55.000 Soldaten. Rund 35.000 davon (ca. 2/3 der gesamten österreichischen Streitkräfte!) sind mobilzumachende Wehrpflichtige des Milizstandes („Miliz-Soldaten“). Von diesen 35.000 sind aber nur etwa 60% übungspflichtig, die anderen 40% sehen nach dem Grundwehrdienst das Bundesheer in der Regel nicht mehr (2006 Abschaffung der Milizübungspflicht: nur Freiwillige üben). Somit kann nicht in der vollen festgelegten Struktur („Kampfgemeinschaften“) geübt werden.
Zudem ist die materielle Ausstattung derzeit noch unzureichend – sie soll sich in den kommenden Jahren aber durch den Aufbauplan 2032+ verbessern, sofern die budgetären Grundlagen dafür sichergestellt bleiben.
Dies alles bereitet dem Miliz-Führungspersonal ernsthafte Sorgen über die Einsatz- und Überlebensfähigkeit. Zudem kann es zu negativen Auswirkungen auf die Motivation des Milizsoldaten kommen. In der Miliz-Struktur sind nur noch rund 58% der Offizierspositionen und 37% der Unteroffizierspositionen besetzt.
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